Coronavirus - die Folgen für den Öffentlichen Dienst

Der Kampf gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus (Covid-19) steht im Fokus der Kommunen, der Bundesländer und des Bundes. Besonders die Krankenhäuser, die Rettungsdienste und die Gesundheitsämter sind massiv gefordert. In unseren Foren können alle Fragen rund um die Pandemie kostenlos und ohne Registrierung diskutiert werden.

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Tweets von: Bundesministerium für Gesundheit, Robert-Koch-Institut, Christian Drosten (Charité), Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Özden Dogan (Bevölkerungsmediziner), Dr. Peter Tinnemann (Facharzt, Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen), Detlef Cwojdzinski (Gesundheitlicher Bevölkerungsschutz Land Berlin)

Informationen und Links zu Coronavirus-Informationen der Gewerkschaften:
Pressemitteilung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) v. 1.4.2020 zur Kurzarbeit in der Corona-Krise
Ver.di und kommunale Arbeitgeber verständigen sich auf „Covid-19-Tarifvertrag“ für den öffentlichen Dienst
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die dbb Tarifunion und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben sich auf einen Tarifvertrag („Covid-19-Tarifvertrag“) zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Kommunen verständigt. „Es geht darum, einerseits den Belastungen der Kommunen zum Beispiel durch Schließung von Bädern oder Museen Rechnung zu tragen und andererseits betroffene Beschäftigte im öffentlichen Dienst abzusichern. Dieser Abschluss setzt auch für andere Bereiche der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens Maßstäbe“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke am Mittwoch.
Für die weitaus meisten Bereiche des öffentlichen Dienstes sei Kurzarbeit überhaupt kein Thema. Das gelte etwa in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, in der Kinderbetreuung, in sozialen Diensten, in Jobcentern, bei der Bundesagentur für Arbeit oder in der Verwaltung. Bei den so genannten eigenwirtschaftlichen Betrieben, beispielsweise Theatern, Museen oder im Nahverkehr, könne jedoch Kurzarbeit zur Anwendung kommen. „Für diesen Fall sind die Beschäftigten umfassend abgesichert“, unterstrich Werneke.
Demnach sind in den betroffenen Betrieben unter anderem betriebsbedingte Kündigungen während der Kurzarbeit und für drei Monate danach ausgeschlossen. Um die Beschäftigten materiell abzusichern, wird das Kurzarbeitergeld auf 95 Prozent (für die Entgeltgruppen EG 1 bis 10) bzw. 90 Prozent (ab EG 11) der Nettoentgeltdifferenz aufgestockt. Die Regelungen gelten sowohl für den Bereich des TVöD und damit verbundene Haustarifverträge als auch für den TV-V (Versorgung) und TV-N (Nahverkehr). Auch ist sichergestellt, dass der Tarifvertrag zur Kurzarbeit nicht für die kommunale Kernverwaltung und für den Sozial- und Erziehungsdienst angewendet wird. Weitere Details regeln unter anderem den Umgang mit Arbeitszeitkonten, Mehrarbeit oder bereits bestehenden Betriebsvereinbarungen zur Kurzarbeit. Der Tarifvertrag tritt am 1. April 2020 in Kraft und hat eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2020.
Die Tarifpartner haben eine Erklärungsfrist bis zum 15. April 2020 vereinbart.

Pressemitteilungen der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA):
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK):
Welche Mitarbeiter haben Anspruch auf die Notversorgung von Kita, Kindertagespflege und Schulen?
Berechtigt sind sogenannte systemrelevante, unentbehrliche Schlüsselpersonen. Dies sind insbesondere Kinder, bei denen beide Elternteile oder der alleinerziehende Elternteil in einem der folgenden Bereiche arbeiten / arbeitet: (angelehnt an die Regelung in Berlin). Das Verfahren und die Antragstellung bzw. Anmeldung wird von den Bundesländern, Städten und Gemeinden geregelt. In NRW wird z.B. eine Bescheinigung vom Arbeitgeber verlangt, dass der Elternteil eine Schlüsselperson darstellt.

Hintergrund und Situation in den Kommunen:



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